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Initiative „Deutschland will!“

Die Initiative „Deutschland will!“ setzt sich ein für eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Breitbandanschlüssen. In Deutschland stehen vor allem in den Neuen Bundesländern und auch in einigen Bereichen der Alten Bundesländer keine Internetbreitbandanschlüsse zur Verfügung. Die im April 2005 gegründete Initiative „Deutschland will“ möchte mithelfen, diesen Missstand zu überwinden. Der Initiative gehören neben der AIRDATA AG, der TELES AG und DNS:NET auch der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. (VATM) an sowie die Telefónica Deutschland GmbH und durch hochrangige Einzelpersönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft unterstützt wird. Schirmherr ist Elmar Müller, MdB a.D.

„Deutschland will!“ geht es jedoch nicht nur darum, auf das Problem der Unterversorgung aufmerksam zu machen. Die Initiative gibt insbesondere Kommunen, aber auch interessierten Unternehmen und Bürgern die Möglichkeit, sich „registrieren“ zu lassen. Ziel ist nicht etwa die Herausgabe eines Breitband-Atlas wie es das Wirtschaftsministerium vorlegt, sondern die Erstellung einer „Bedarfslandkarte Deutschland“.

Die Ausgangslage – Das deutsche „DSL-Dilemma“
Das Wachstum der DSL-Zugänge in Deutschland zwischen 2000 und 2003 war so rapide, dass die Marktzuwachsraten sogar das Mobilfunkwachstum in den 90er Jahren übertrafen. Trotz dieses guten Starts rangiert Deutschland bei der Anzahl von Internetzugängen über Breitbandleitungen auf den ersten Blick im Vergleich aller 25 EU-Mitgliedstaaten im Mittelfeld. Das zeigt der10. Implementierungsbericht der EU-Kommission. Aber bereits bei genauerem Hinschauen wird deutlich, dass die Deutschen in Sachen Breitbandwettbewerb ganz hinten liegen: Unter den bisherigen EU-Mitgliedstaaten (EU 15) ist Deutschland Schlusslicht. Nach Einbeziehung der neuen Mitgliedsstaaten (EU 25) liegt Deutschland immer noch auf dem drittletzten Platz; nur in Polen und Zypern existiert noch weniger Wettbewerb.

Denn nahezu alle Breitband-Angebote basieren auf ein und derselben technischen Infrastruktur, nämlich dem DSL-Netz der Deutschen Telekom. Andere DSL-Vertriebsfirmen nutzen dieses Netz als Reseller und können daher kaum durch die Leistung ihres Produkts, sondern nur durch den Preis mit anderen Anbietern konkurrieren. Allerdings sind auch der Preisgestaltung Grenzen gesetzt, da die Preise für die Nutzung des Netzes vorgegeben sind. Der Wettbewerb findet somit in einem engen Rahmen statt und wird angesichts der Netzbesitzer-Monopol-Position von der Deutschen Telekom dominiert.

Diese Dominanz wird zum Problem für jene Bereiche, in denen die bestehende technische Infrastruktur der Deutschen Telekom die Schaltung eines DSL-Anschlusses nicht ermöglicht. So müssen etwa 10–20 Prozent aller Kunden weiterhin per Modem oder ISDN ihren Zugang zum Internet herstellen. Das ist gerade für die Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft, aber auch für Bildungseinrichtrungen wie Universitäten, Schulen oder Weiterbildungsinstitute ein Problem.

Die Initiative und ihre Ziele
Die Initiative setzt sich ein für strukturelle und wirtschaftliche Systeme zur Förderung zeitgemäßer IT-Infrastruktur als einen entscheidenden Wirtschaftsfaktor.Die Initiative benennt die Ursachen für die Unterversorgung und bündelt die gesellschaftlichen Kräfte, die nötig sind, um diesen Missstand zu überwinden.

Das 10-Punkte-Programm der Initiative „Deutschland will“:
1. Recht auf Informationsfreiheit
2. Standortstärkung Deutschland
3. Die marktbeherrschende Stellung einzelner Unternehmen verhindert schnellen, qualitativen Breitbandzugang
4. Breitbandige Internet-Nutzung intensivieren
5. Auf Missstände aufmerksam machen
6. Schnellere Planungssicherheit schaffen für alternative Netzinfrastruktur
7. Entbürokratisierung und mehr Wettbewerb durch kleine, schnelle und große, mächtige Marktteilnehmer
8. Bekenntnis zu Investitionen
9. Alternativenbewusstsein stärken
10. Diskurs fördern

Im Dialog
Die Entwicklungen entsprechender alternativer Infrastrukturen müssen auch von der Bevölkerung und den kommunalen Politikern mitgetragen werden. Erst das Bewusstsein um die bestehenden Alternativen führt zu einer Stärkung des Wettbewerbs in diesem Sektor. Dies zu unterstützen ist erklärtes Ziel der Initiative. Sie dient der Vermittlung zwischen Anbietern und Markt - ein wesentlicher Aspekt im nachhaltigen Miteinander und zur Steigerung von Akzeptanz entsprechender Technologien und Angebote. Als Förderer von Dialog und Kommunikation ist es das Ziel der Initiative, in offenem und fairem Wettbewerb im Rahmen einer gemeinsamen Anstrengung zu beweisen, dass es für zahlreiche noch unterversorgte Gebiete Angebote durch stärkeren Wettbewerb geben kann. Nur eine gemeinsame Anstrengung von Politik und Wirtschaft kann Deutschland beim Aufbau von Breitbandinternetzugängen als einen der zentralen und zukünftig selbstverständlichen Standortfaktoren hinführen.

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